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2025-10-14 05:55 Lesezeit: 5 Min
Analyse +2

US-Haushaltssperre belastet Wirtschaft – Zahlungen verzögert

Die anhaltende Haushaltssperre der US-Regierung beginnt, spürbaren Druck auf die breitere Wirtschaft auszuüben und beeinträchtigt Bundesbedienstete sowie kritische Zahlungen, so Beobachtungen von Scott Bessent. Während wesentliche Dienstleistungen wie die Bezahlung des Militärs Priorität haben, erleben zahlreiche Regierungsbehörden, darunter prominente Kultureinrichtungen, operative Stillstände und Zwangsurlaube. Diese finanzielle Sackgasse, die aus einem fehlenden Haushaltsabkommen resultiert, hat Welleneffekte in Sektoren wie Landwirtschaft und Tourismus zur Folge und verschärft bestehende wirtschaftliche Fragilitäten.

Das Finanzministerium ist Berichten zufolge in einen komplexen Prozess der Umschichtung von Mitteln involviert, um sicherzustellen, dass priorisierte Zahlungen, wie Militärgehälter, geleistet werden. Dies hat jedoch zur Verschiebung von Zahlungen für andere Bundesbedienstete und zur vorübergehenden Schließung von Institutionen wie dem Smithsonian und dem National Zoo geführt. Darüber hinaus hat die Störung die Auszahlung von Hilfsgeldern an Landwirte blockiert und die Veröffentlichung wichtiger Wirtschaftsdaten eingestellt, was die umfassende Analyse der wirtschaftlichen Landschaft behindert.

Trotz dieser innenpolitischen finanziellen Herausforderungen wird Präsident Donald Trump voraussichtlich an einem bilateralen Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping auf dem bevorstehenden Gipfeltreffen der Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperation (APEC) in Südkorea teilnehmen. Dieses Treffen findet statt, obwohl die bilateralen Spannungen in letzter Zeit zugenommen haben. Scott Bessent wies darauf hin, dass die Kommunikationskanäle zwischen Washington und Peking weiterhin aktiv seien, was auf eine mögliche Deeskalation hindeute.

Der jüngste Anstieg der Handelsreibung wurde durch Chinas Ankündigung erweiterter Exportkontrollen für Seltene Erden ausgelöst, was zu einer Vergeltungsdrohung der USA mit einem 100%igen Zollsatz auf chinesische Waren führte. Diese Entwicklung führte zu erheblicher Volatilität an den globalen Märkten, wobei wichtige Indizes spürbare Rückgänge verzeichneten. Beruhigendere Äußerungen des Finanzministeriums haben jedoch seitdem für eine gewisse Marktentlastung gesorgt, und die Indizes zeigen Anzeichen einer Erholung. Auf Mitarbeiterebene geplante Gespräche zwischen US-amerikanischen und chinesischen Beamten finden diese Woche in Washington, D.C., am Rande der Weltbank- und IWF-Treffen statt und bieten eine Möglichkeit für weiteren Dialog.

Die USA haben die neuen chinesischen Vorschriften bezüglich der Exporte von Seltenen Erden entschieden kritisiert und den Schritt als provokativ bezeichnet. Washington hat Berichten zufolge koordinierte diplomatische Bemühungen mit demokratischen Verbündeten in Europa, Indien und Asien eingeleitet, um eine geeinte Front zu bilden. China hat jedoch seine Exportkontrollen verteidigt und die Notwendigkeit einer strengeren Verwaltung dieser kritischen Materialien betont. Unter den neuen Regeln unterliegen ausländische Unternehmen, die chinesische Seltene Erden oder Ausrüstung für die Fertigung verwenden, den chinesischen Exportlizenzanforderungen. Die USA haben ihre unmissverständliche Ablehnung solcher Lizenzmandate erklärt.

Jonas Weber
Autor
Deutschland

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